Vom Schwinden des Rechts
Im ersten Vortrag in der Reihe ?Nationalsozialistisches Recht – Rechtspolitik, Rechtsdogmatik, Rechtswissenschaft“ beschrieb Prof. Dr. Horst Dreier unter dem Titel ?Vom Schwinden des Rechts“ den Zerfall des Staatsrechts in der Zeit des Nationalsozialismus. Eingangs zeigte der Referent auf, wie F?deralismus, Demokratie, Rechtsstaat und die Grundrechte als die zentralen Elemente des f?deralen Verfassungsstaates vom NS-Regime zerschlagen wurden. Dies habe – so Dreier – zu Zerfall und Aush?hlung der Rechtsetzungsinstitutionen geführt und letztlich zu einer vollst?ndigen Verlagerung der Macht vom Reichstag zur Reichsregierung und damit letztlich zu Hitler. Die Vorstellung vom ?Willen des Führers“ als einzige wahre Kompetenzquelle habe ihrerseits eine Formindifferenz und schlie?lich einen Formverlust von Recht und Gesetz nach sich gezogen. Ergebnis von alledem sei der Zerfall des Staatsrechts gewesen, dessen Gehalt auf einen einzigen Satz reduziert worden war: ?Es gilt der Wille des Führers.“ Die sich anschlie?ende intensive Diskussion mit den über 80 Teilnehmenden im H?rsaal und zugeschaltet via Zoom bestehend aus Teilnehmenden am Seminar ?(Un-)Recht in Unrechtssystemen“, Lehrenden, Studierenden und Mitgliedern der Juristischen Gesellschaft konzentrierte sich insbesondere auf die Frage, wie es zu einem solch tiefen ?Fall der Staatsrechtswissenschaft“ hatte kommen k?nnen.